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Aussenpolitik

Die französische Außenpolitik beruht auf den Grundsätzen des Selbstbestimmungsrechts der Völker, der Achtung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze, der Achtung des Rechtsstaats und der Zusammenarbeit zwischen den Nationen. Im Rahmen dieser Grundsätze ist es das Ziel Frankreichs, seine nationale Unabhängigkeit zu bewahren und zugleich die Solidarität regional wie international auszubauen.

Der Aufbau Europas

Bereits seit 1945 steht der Aufbau Europas im Mittelpunkt der französischen Außenpolitik. Dafür gibt es mehrere wichtige Gründe: die Wiederherstellung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit der Staaten, die Festigung der demokratischen Regierungsform und die Schaffung eines integrierten Wirtschafts- und Währungsraumes, der den Wohlstand der europäischen Völker sichern kann.

Seither haben General de Gaulle sowie die Präsidenten Pompidou, Giscard d’Estaing, Mitterrand und Chirac unaufhörlich darauf hingearbeitet, diese europäische Grundlage zu gestalten und auszubauen, um aus Europa eine Wirtschaftsmacht und eine geachtete politische Einheit zu machen.

Auf wirtschaftlichem Gebiet belegen die Anstrengungen der sechs, dann der zwölf und heute der fünfzehn Mitgliedstaaten den Erfolg dieser Politik: Das 1998 erwirtschaftete Bruttoinlandsprodukt der Europäischen Union in Höhe von 8.346,3 Dollar (rund 6.112 Milliarden Euro) entspricht dem ganz Nordamerikas und ist höher als das Asiens.

Die Herausforderung besteht heute vor allem darin, Europa eine wirkliche politische und währungspolitische Identität zu geben und seine Institutionen auf die Erweiterung um die Staaten vorzubereiten, die einen Beitritt anstreben.

Auf dieses Ziel hat Frankreich während der Regierungskonferenz hingearbeitet, die mit dem am 2. Oktober 1997 unterzeichneten Amsterdamer Vertrag abgeschlossen wurde, und es hat auch die Festigung der EU-Bestimmungen im Bereich Beschäftigung und Soziales erreicht.

Seit dem 1. Januar 1999 ist der Euro eine vollwertige Währung für die Finanzmärkte, Banken und Unternehmen. Heute bereitet sich Frankreich wie seine europäischen Partner der Euro-Zone auf die vierte Stufe bei der Verwirklichung der Wirtschafts - und Währungsunion (WWU) vor: die Einführung der Euro-Münzen und - Banknoten am 1. Januar 2002.

Internationale Sicherheit

Im Bereich der Sicherheit haben die Jahre des Kalten Krieges sowie die darauffolgende Zeit der Instabilität allen demokratischen Nationen, darunter auch Frankreich, wesentliche Verantwortlichkeiten übertragen.

Frankreich ist Mitglied des Nordatlantikpakts (NATO), der Westeuropäischen Union (WEU), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und mit fast 13.000 Soldaten am Euro-Korps beteiligt.

Als eine der fünf Atommächte, neben Großbritannien, den Vereinigten Staaten, Russland und China, erhält sich Frankreich seine Abschreckungsstreitmacht und passt sie den neuen strategischen Gegebenheiten an; es berücksichtigt zugleich die europäische Dimension seiner Verteidigung, wobei es sich für einen umfassenden Atomteststopp sowie die Waffen- und Rüstungskontrolle einsetzt.

Mitarbeit in den Vereinten Nationen

Bei seiner Außenpolitik hält sich Frankreich an die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen. Denn diese entsprechen den Idealen, die der republikanischen Tradition Frankreichs zugrunde liegen.

Deshalb hat sich Frankreich seit 1945 stets für diese Organisation eingesetzt, deren viertgrößter Beitragszahler es ist, mit einem Betrag im Jahre 2001 von 68,85 Millionen Euro an den ordentlichen Haushalt der Organisation und von 125,55 Millionen Euro an die UN-Sonderorganisationen.

Als Ständiges Mitglied des Sicherheitsrates beteiligte sich Frankreich direkt an zahlreichen friedenssichernden Operationen der UNO (Nahost, Kambodscha, Ex-Jugoslawien, Demokratische Republik Kongo, Äthiopien-Eritrea, Sierra Leone usw.).

Im Jahre 2001 dürften sich die französischen Beiträge zu den friedenssichernden Operationen auf 261,75 Millionen Euro belaufen.

Ferner unterstützt Frankreich die Organisation im Bereich der Entwicklungshilfe, insbesondere durch die Beiträge und die technischen Hilfen, die es zur Umsetzung der wichtigsten Programme zur Armutsbekämpfung (UNDP), zum Kinderschutz (UNICEF), zur Drogenbekämpfung (UNIDCP) oder zur Welternährung (WEP) leistet.

Die internationale Zusammenarbeit

Die Politik der internationalen Zusammenarbeit Frankreichs stützt sich auf zwei Vektoren: Einfluss und Solidarität.

Die Hauptabteilung internationale Zusammenarbeit und Entwicklung (DGCID) setzt diese Politik um, der vier Schwerpunkte zugrunde liegen:

- Unterstützung der Entwicklung durch Zusammenarbeit

Frankreich wird auch weiterhin mit den ärmsten Ländern solidarisch sein und entsprechende Anstrengungen unternehmen. Zu diesem Zweck wendete es im Jahre 2000 4,42 Milliarden Euro für die öffentliche Entwicklungshilfe auf. Das entspricht 0,33% des französischen BIP gegenüber durchschnittlich 0,22% im Falle der anderen Mitgliedsländer des Ausschusses für Entwicklungshilfe der OECD.

Im Rahmen der Initiative « hochverschuldete arme Länder » hat Frankreich ferner zusätzliche bilaterale Anstrengungen in Höhe von 4,7 Milliarden Euro zugesagt, die der Umsetzung von Entschuldungs- und Entwicklungsprogrammen dienen.

- Förderung des Kulturaustausches und der Verwendung der französischen Sprache

Frankreich verfügt im Ausland über 224 Kulturinstitute, die in 91 Ländern eingerichtet sind, sowie über ein Netz von 263 Alliances Françaises.

Im Rahmen seiner Politik zur Förderung der französischen Sprache, die sich auf 680.000 Lehrer stützt, erlernen 70 Millionen Menschen in 166 Ländern Französisch. Die Tätigkeiten der weltweit 270 französischen Schulen werden von der Agentur für den Französischunterricht im Ausland koordiniert.

- Förderung der Zusammenarbeit in Wissenschaft und im Hochschulwesen

Frankreich möchte zugleich die Internationalisierung der französischen Forschung unterstützen und die Unterrichtung über die wissenschaftlichen Systeme der Partnerländer stärken.

Diese Ziele werden insbesondere von der Beobachtungsstelle für Wissenschaft und Technik und den im Ausland errichteten 26 französischen Forschungszentren verwirklicht.

Bei der Zusammenarbeit im Hochschulwesen bietet Frankreich im Ausland 200 französischsprachige Hochschulausbildungsgänge an und stärkt vor allem seine Beziehungen zu Partnern wie Deutschland und den Vereinigten Staaten. Aufgenommen werden auch immer mehr ausländische Studenten, deren Zahl sich nunmehr auf insgesamt 172.000 beläuft.

- Sicherstellung der weltweiten Präsenz Frankreichs in den audiovisuellen Medien

Frankreich stärkt seine weltweite Präsenz im Bereich der audiovisuellen Medien. Zu diesem Zweck hat die Regierung die Unterstützung der wichtigsten Betreiber dieses Sektors - wie beispielsweise des französischsprachigen Fernsehkanals TV5 und von Radio France Internationale (RFI) - zu einer Priorität erhoben.

Des Weiteren unterstützt Frankreich die Verbreitung französischer Kino - und Dokumentarfilme: 1999 nahmen die Einnahmen aus dem Export französischer Filme um 60% zu.

Humanitäre Hilfe

Bei seiner Außenpolitik räumt Frankreich der humanitären Hilfe einen besonderen Stellenwert ein, wobei es sich an den Werten orientiert, die ihren Ursprung in diesem Land haben. Bei der Entwicklung der humanitären Hilfe und der humanitären Aspekte des Völkerrechts spielte Frankreich eine Vorreiterrolle.

Die zuständigen Dienststellen des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten koordinieren die Aktionen der französischen Einrichtungen (Zivilschutz, international eingesetzte Notärzte und Gesundheitsdienst der Armee). 2000 wurden für solche Aktionen Haushaltsmittel in Höhe von 9,3 Millionen Euro bereitgestellt; für 2001 ist der gleiche Betrag vorgesehen. Von diesem Gesamtbetrag fließen 4,12 Millionen Euro in Form von Zuschüssen an die französischen Nichtregierungsorganisationen, die im Ausland operieren.

In diesem Bereich unterstützt Frankreich auch die Tätigkeiten der multilateralen Organisationen. Im Jahre 2000 wurden 52 Millionen Euro für die Programme der internationalen Organisationen und der verschiedenen humanitären Agenturen der UNO bereitgestellt: Hohes Kommissariat der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR), Kinderhilfswerk (UNICEF), Welternährungsprogramm (WEP), Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge (UNRWA), Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) usw.

Hinzu kommt der Beitrag Frankreichs zu den Programmen, die im europäischen Rahmen durchgeführt werden; er beläuft sich auf mehr als 100 Millionen Euro. Über ECHO, das Amt der Europäischen Gemeinschaft für humanitäre Hilfe, unterstützt Frankreich Länder oder Völker, die durch Naturkatastrophen oder politische Krisen in Not geraten sind.

Frankophonie

Parallel zur Förderung des kulturellen, wissenschaftlichen und technischen Austauschs möchte Frankreich die Bedeutung der französischen Sprache vergrößern.

Durch die Frankophonie, die Gemeinschaft der französischsprachigen Staaten (131 Millionen Menschen, bzw. 2,5% der Weltbevölkerung), will es eine echte Zusammenarbeit zwischen den frankophonen Ländern erreichen.

Seit 1986 haben acht Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs dieser Länder stattgefunden. Mit der Ernennung eines Generalsekretärs als politischer Sprecher der Gemeinschaft und Koordinator ihrer Programme zur wirtschaftlichen, kulturellen und sprachlichen Zusammenarbeit besiegelte die frankophone Gemeinschaft bei ihrem Treffen im November 1997 in Hanoi (Vietnam) ihren politischen Willen.

Die Gemeinschaft der französischsprachigen Staaten umfasst 51 Länder. Sie traf zuletzt 1999 zum achten Frankophonie-Gipfel in Moncton (Kanada) zusammen. Der nächste Gipfel findet im Oktober 2001 in Beirut statt.

Frankreich in der Welt

1.774.200 Franzosen leben im Ausland. Sie verteilen sich wie folgt:

- 52,7 % in Europa (934 444 Franzosen)

- 25,4 % in Amerika (450 831 Franzosen)

- 8,2 % in Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten (145 000 Franzosen)

- 8 % in Sub-Sahara-Afrika (142 013 Franzosen)

- 5,7 % in Asien und Ozeanien (101 919 Franzosen)

Die meisten von ihnen leben nur vorübergehend im Ausland (durchschnittlich 4 Jahre). Es sind hauptsächlich Führungskräfte und Techniker französischer Firmen, Staatsbedienstete oder Mitarbeiter humanitärer Organisationen.


publié le 14.11.2012

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